18.06.2019 - 4.5 Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes...

Herr Stolzenberg weist darauf hin, dass Seite 6 unter „Ergebnis“ einen Auftrag an die Verwaltung vorgebe. Aus den Beratungen in den Fachausschüssen gehe hervor, dass kein Bedarf bestehe, die Anhandgabe an die OIH zu hinterfragen. Herr Stolzenberg bittet daher Zurückweisung des Berichtes.

Die Vorsitzende erklärt, dass der Bericht zunächst nur als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen werden könne, da noch Unterlagen fehlen, welche nachgereicht werden.

Frau Senatorin Hagen führt hierzu ergänzend aus, dass der Bauausschuss den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen und hinsichtlich des letzten Absatzes festgestellt habe, dass kein Handlungsbedarf bestehe.

Der Hauptausschuss schließt sich dem Ergebnis des Bauausschusses an.

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht als Zwischenbericht

zur Kenntnis.