23.05.2019 - 10.15 Die Unabhängigen: AT zu VO/2019/07372 Vereinbar...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.15
- Zusätze:
- Lag bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 23.05.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Der Antrag wurde zunächst aus Zeitgründen nicht behandelt und im nicht-öffentlichen Teil unter TOP 15.1 erneut gestellt und beraten.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, vor Bestellung des beabsichtigten Erbpachtvertrages für die Kunsttankstelle an der Wallstraße eine Vereinbarung mit dem begünstigten Trägerverein abzuschließen, um die offene Nutzung des Veranstaltungsortes und der Ateliers auch für Kulturschaffende sicher zu stellen, die nicht Vereinsmitglieder sind.
Zusätzlich ist vertraglich für die Durchführung und Fertigstellung der Umbau- und Sanierungsmaßnahmen eine Fristsetzung zu vereinbaren. Im Falle der Nichteinhaltung der Vereinbarungen sind Restriktionen bzw. die Rückabwicklung des Vertrages vorzusehen.
Vor Abschluss der Vereinbarung ist über deren beabsichtigte Inhalte dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 34
