28.03.2019 - 10.3.1 Interfraktioneller Änderungsantrag (Bündnis90 /...

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung von TOP 10.3.1, 10.3.2 und 10.3.3 mit TOP 10.12. beschlossen.

Es sprechen BM Akyurt, BM Zunft, BM Hönel, BM Lüttke. BM Lüttke beanttragt abschnittsweise Abstimmung des Antrags unter TOP 10.3.3.

Es sprechen BM Stolzenberg, BM Jansen, BM Lötsch, Senator Schindler, BM Dr. Flasbarth, BM Möller, BM Fürter, BM Zunft. Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag  unter 10.3.1 an.

Es sprechen BM Pluschkell, BM Stolzenberg erneut, BM Prieur, BM Schaffenberg, BM Reinhardt, BM Ramcke erneut. 

BM Mählenhof kündigt einen Antrag zur Geschäftsordnung an.

Die Vorsitzende lässt nunmehr zuerst über den Antrag unter TOP 10.3.3 abstimmen (Ergebnis siehe unter Top 10.3.3).

Die Vorsitzende erklärt, dass sich der Antrag unter TOP 10.3.1 und die Empfehlung unter TOP 10.3.2 durch die Abstimmung und Annahme des Antrags unter TOP 10.3.3 erledigt haben.

BM Mählenhoff beantragt zur Geschäftsordnung das Vorziehen der Beratung der Tagesordnungspunkte 10.13 und 10.13.1.

Abstimmungsergebnis über den

Antrag zur Geschäftsordnung von BM Mählenhoff:

Einstimmige Annahme