26.03.2019 - 5.14 Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätig...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.14
- Sitzung:
-
13. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 26.03.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.651 - Gebäudemanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Keine Wortmeldung.
Beschluss:
Der bei dem Produktsachkonto Friedhofs- u. Bestattungswesen 553001 029.7851000 Hochbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. §12 Abs.2 GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 2019 wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 1.550.000,- EUR werden gleichzeitig freigegeben.
Im Haushaltsjahr 2019 wird für das Projekt eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1,14 Mio. EUR zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 gem. § 95 f (1) i.V.m. § 95 d (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein außerplanmäßig zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt aus der Verpflichtungsermächtigung auf dem Produktsachkonto 541001.728.7852000 - Gründungsviertel.
Nach Aufhebung des Sperrvermerkes soll mit der Ausführungsplanung/Ausschreibung und Umsetzung der vorgesehenen Maßnahme begonnen werden.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (1 Gegenstimme),
gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
39 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
6,5 MB
|
