31.01.2019 - 5.9 DIE LINKE & SPD: AT zu "Kleine Lösung für HVV-A...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.9
- Zusätze:
- Der Antrag lag bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 31.01.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:09
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Es sprechen BM Lüttke, BM Fürter, Senator Schindler, BM Pluschkell,, BM Hönel; BM Jansen.
BM Akyurt erklärt, dass wenn die Fraktionen SPD + Die Linke den 2. Absatz des Antrages von BÜ 90/Die Grünen (VO/2018/07073) übernehmen, ihre Fraktion den Rest des Antrages (1. und 3. Absatz) zurückziehen würde. Die SPD-Fraktion und Fraktion DIE Linke übernehmen den 2. Absatz – wie von BM Akyurt vorgeschlagen.
Beschluss in geänderter Fassung (kursiv):
Angesichts der Schwierigkeiten vom SH-Tarif in den HVV-Tarif zu wechseln, sind Verhandlungen aufzunehmen, um zu erreichen, dass sich der HVV-Tarif bis zu den Lübecker Bahnhöfen erstreckt, so dass auf dem Streckenteil Lübeck – Reinfeld auch der HVV-Tarif gilt. Damit auf der Bahnlinie Lübeck – Hamburg nur noch ein Tarif besteht.
Die Hansestadt Lübeck hält aber fest am Ziel der Aufnahme des gesamten Lübecker Stadtgebiets einschließlich des Busverkehrs in den HVV-Tarif.
Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:
Einstimmige Annahme
Ja-Stimmen:43
Enthaltungen:1
