25.09.2018 - 3.3 NEU: Anfrage von AM Ragnar Lüttke DIE LINKE zu ...

Herr Lüttke stellt mit der Vorlage 2018/06494 folgende Anfrage:

„Bezug nehmend auf die Vorlage VO/2018/06362 „Freigabe zur Fortsetzung der Sanierung des Overbeck Pavillons“, stellt sich die Frage, welcher Sanierungsstau entstanden ist. Durch den Sanierungsstau sind neue Kosten entstanden.

1. Um was für Mängel handelte es sich und welche Folgemängel sind entstanden?
2. Wie hoch sind die Aufwendungen, für den entstandenen Sanierungsstau an

städtischen Immobilien und Brücken insgesamt, die seit dem Jahre 2012, durch die Einführung des Konsolidierungsfonds mit dem Land Schleswig-Holstein entstanden sind?“

Herr Bürgermeister Lindenau teilt hierzu mit, dass die 1. Frage durch die Vorlage zu TOP 5.19 beantwortet werde, da darin alle Mängel genannt seien.

Zu der 2. Frage führt er aus, dass keine Aufwendungen für die Sanierung von städtischen Immobilien und Brücken seit 2012 entstanden seien, die durch den Konsolidierungsfond behindert worden wären, da es sich im Konsolidierungsfond nur um konsumtive und nicht um investive Maßnahmen handele.

Keine weiteren Wortmeldungen.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.