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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.18

Sitzung:: 36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Zusätze:: Die Behandlung der Vorlage kann nur erfolgen, wenn vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit festgestellt wird!DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT MEHRHEITLICH BEI EINER GEGENSTIMME DIE DRINGLICHKEIT

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 22.03.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2018/05910 Dringlichkeitsvorlage: Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2018 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung (5.660)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 5.660 - Stadtgrün und Verkehr

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Keine Wortmeldungen.

Beschluss:

Der bei dem Produktsachkonto 541001 733.7852000 Gemeindestraßen / Josephinenstraßenbrücke II / Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. §12 Abs.2 GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 2018 muss aufgehoben werden. Die Haushaltsmittel in Höhe von 1.200.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

bei 1 Enthaltung

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem Allris zur Verfügung gestellt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

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22.03.2018 - 10.18 Dringlichkeitsvorlage: Aufhebung eines im Finan...

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