14.12.2017 - 9.1 Sitzungstermine des Werkausschusses der Entsorg...

Herr Wilcken informiert die Ausschussmitglieder über die Sitzungstermine für das kommende Jahr. Während der Ferienzeit seien keine Sitzungen angedacht. Er weist auf die erste Sit­zung im neuen Jahr am 18. Januar hin, die aufgrund der Feiertage und des Gremien-verfah­rens zum Wirtschaftsplan 2018 nicht am zweiten Donnerstag des Monats stattfinden könne.

Herr Zahn fragt, ob der 17. Mai (nach der geplanten Kommunalwahl) ein haltbarer Sitzungs­termin wäre.  Herr Wilcken verweist in diesem Zusammenhang auf die Zuständigkeit des jetzigen Ausschusses bis 31.05.2018.

zu 9.2    Anfrage von Herrn Rohlf zur papierlosen Sitzung

Herr Rohlf fragt, ab wann die papierlose Sitzung stattfinde.  Herr Wilcken gibt bekannt, dass laut Änderungsmitteilung vom Büro der Bürgerschaft alle Sitzungen im Januar noch in Pa­pierform abgehalten werden. Herr Senator Hinsen ergänzt, dass die Bürgerschaft beschlos­sen habe, die Vorlage zurück in den Hauptausschuss zu verweisen. Ende Januar werde er­neut in der Bürgerschaftssitzung darüber entschieden.

Frau Dr. Blunk würde sich weiterhin die Papierform wünschen. Der Vorsitzende findet es unzumutbar, dass sich ein Ausschussmitglied für 4 Monate bis zur Neuwahl noch ein Tablett anschaffen müsse.

Herr Zahn erklärt, dass die Aufwandsentschädigung deshalb für alle Ausschussmitglieder, die keine Bürgerschaftsmitglieder sind, erhöht worden sei. An den Beschluss müsse sich jeder halten, die Diskussion brauche nicht mehr geführt zu werden.

Weiterhin sprechen die Herren Quirder, Wilcken und Senator Hinsen.

Der Vorsitzende stellt um 16:51 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.

Beschluss:

Der Vorsitzende lässt über den Sitzungsterminkalender abstimmen. Der Ausschuss erklärt sich einverstanden.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss nimmt den Sitzungsterminkalender zur Kenntnis.