28.11.2017 - 5.23 Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmittel...

Keine Wortmeldungen.

Beschluss:

Im Haushaltsjahr 2017 werden in dem Produkt 541001.614.7852000 – Gemeindestraßen –

Auszahlung aus Tiefbaumaßnahmen für die Beteiligung an dem Ersatzneubau der Straßenbrücke Büssau über den Elbe-Lübeck-Kanal gem. § 95 d (1) Gemeindeordnung für Schleswig- Holstein Haushaltsmittel in Höhe von 1.424.500,- EUR außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 544001.043.7852000 – Bundesstraßen/ Moislinger Allee 2.BA – Tiefbaumaßnahmen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.