30.11.2017 - 10.18 Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmittel...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.18
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Im Haushaltsjahr 2017 werden in dem Produkt 541001.614.7852000 – Gemeindestraßen –
Auszahlung aus Tiefbaumaßnahmen für die Beteiligung an dem Ersatzneubau der Straßenbrücke Büssau über den Elbe-Lübeck-Kanal gem. § 95 d (1) Gemeindeordnung für Schleswig- Holstein Haushaltsmittel in Höhe von 1.424.500,- EUR außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 544001.043.7852000 – Bundesstraßen/ Moislinger Allee 2.BA – Tiefbaumaßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
