29.06.2017 - 5.14.1 SPD: Ergänzungsantrag zu VO/2017/05070 -Top 5.1...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.14.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.06.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
„Ferner ist zu berichten, wie der Sachstand zum Einwerben der Fördergelder ist und wie sichergestellt wird, dass ein Baubeginn der Maßnahme erst erfolgt, wenn gem. Bürgerschaftsbeschluss mindestens 50 % Drittmittel/Förderung eingeworben wurden.“
Während der Abstimmung sind die BM Freitag, BM Klinkel und BM Puhle nicht im Bürgerschaftssaal anwesend.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Annahme
Ja-Stimmen:43
Nein-Stimmen:1
