24.11.2016 - 10.31.1 Die SPD, CDU, FDP, BfL/Die Parteipiraten und Fr...

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurden beschlossen, diesen TOP gemeinsam mit TOP 5.22, 5.22.1 und 10.31 zu beraten.

Beschluss:

Punkt  1 c wird wie folgt geändert:

c. Für Ausschussmitglieder, die über keine mobilen Endgeräte verfügen,

erhalten diese zu Beginn der jeweiligen Sitzung von den jeweiligen Aussschussgeschäftsstellen, die hierfür je nach Bedarf eine entsprechende Anzahl von mobilen Endgeräten vorhalten.

Die Anschaffung dieser Geräte erfolgt über die Hansestadt Lübeck.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 42

Nein-Stimmen: 1

Enthaltungen: 4