02.11.2016 - 5.1.2 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2016/0415...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1.2
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Mi., 02.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Dieser Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt, bis der Bürgerentscheid am 18.12.2016 erfolgt ist.
Beschluss:
Die Bürgerschaft begrüßt die Ankündigung von Bürgermeister Saxe für den Fall, dass das Prüfergebnis der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren „Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen!“ den Erfolg des Bürgerbegehrens feststellt, noch im Dezember 2016 einen Bürgerentscheid in der Sache anzustreben.
Der Bürgermeister wird gebeten, das Notwendige hierfür zu veranlassen.
