11.05.2026 - 7.1 AT Antrag von AM Stolzenberg (Die FRAKTION Lübe...

Gemäß TOP 1 findet nur eine Beratung ohne Beschlussfassung zum Antrag statt.

 

AM Stolzenberg berichtet von einem Informationsaustausch mit der Initiative Hafenstraße‘ 96 sowie Mitgliedern des Ausschusses und der Verwaltung (Kulturbüro / Fachstelle Erinnerungskultur) im Vorfeld der Sitzung. In der kommenden Sitzung soll in Abstimmung mit der Initiative ein Änderungsantrag eingereicht werden. Alle Fraktionen sind zur Mitwirkung am Änderungsantrag eingeladen.

 

AM Pott spricht zur Mitwirkung am Änderungsantrag. AM Burakowski fragt zu Änderungen zum Antrag, die sich aus dem Informationsaustausch ergeben haben. AM Stolzenberg informiert zu Wünschen der Initiative in Bezug auf die Ermöglichung einer verbesserten Bildungsarbeit. Die Namensnennung auf dem Gedenkstein sei für sie nicht prioritär. Senatorin Fr. Frank appelliert an die Einigkeit der Politik im Umgang mit der sensiblen Thematik.

 

AM Prüß fragt AM Stolzenberg zur Möglichkeit des Zurückziehens des bestehenden Antrags und der Einreichung eines neuen Antrags. AM Stolzenberg sagt eine Prüfung des Vorschlags zu, will aber aktuell noch am vorliegenden Antrag festhalten.  

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

beschließt gemäß TOP 1 eine Vertagung des Antrags.

 

Antrag:

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft die folgende Beschlussfassung:

Die Gedenkstätte für die Opfer des Brandanschlages auf Geflüchtete in der Hafenstraße ist um die Namen der Getöteten zu ergänzen. Dem Kulturausschuss sind in der Sitzung im September Vorschläge dazu vorzulegen. Die Maßnahme soll bis zur Gedenkveranstaltung am 18. Januar 2027 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	XX
Nein-Stimmen:	XX
Enthaltungen:	XX