11.05.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 16:01 Uhr mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Sitzung auf Tonträger aufgezeichnet werde, was der Abfassung der Sitzungsniederschrift diene (§ 31 Abs. 1 S. 3 GeschO).

 

Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass Personen, die befangen sein könnten, gemäß § 22 Abs. 4 GO verpflichtet seien, dies mitzuteilen. Ob eine Person befangen sei, entscheide im Zweifelsfall der Ausschuss.

 

Der Vorsitzende verpflichtet das nicht der Bürgerschaft angehörende Ausschussmitglied Christoph Hermann Olsen (CDU) per Handschlag mit folgendem Verpflichtungstext:

 

„Hiermit verpflichte ich Sie gemäß § 46 Absatz 6 der Gemeindeordnung zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in Ihr Amt ein.“

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die nachstehenden Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht worden seien:

 

•           TOP 4.1: Jahresbericht 2025 und Ausblick 2026: Institutionelle Förderung durch das Kulturbüro (20/0131)
•           TOP 4.2: Jahresbericht 2025: Projektförderung durch das Kulturbüro (20/0133)
•           TOP 5.2:  Freigabe zur Neuschaffung und Besetzung einer Planstelle Verwaltungsdirektion A 14 LBesG SH in 4.041.7 Lübecker Museen (20/0129)

 

Für TOP 3.1.1 ist folgender Gast vom DeFakto Art e.V. anwesend: Peter Fischer

Der Vorsitzende lässt den Ausschuss über das Rederecht des Gastes abstimmen.

 

Der Ausschuss erteilt dem Gast das Rederecht.

 

AM Stolzenberg stellt für TOP 5.1 und TOP 7.1 einen Vertagungsantrag, bittet aber um eine Beratung der TOPs, da er dem Ausschuss neue Informationen zu diesen mitteilen möchte.

 

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag und das vorgeschlagene Verfahren abstimmen.

Der Ausschuss stimmt der Vertagung von TOP 5.1 und 7.1 und dem vorgeschlagenen Verfahren zu.

 

Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung fest.