08.06.2026 - 3.4 Weitere mündliche Anfragen

AM D’Amico stellt Nachfragen zum Bearbeitungsstand folgender Anfragen:

 

•           AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): (ursprünglich VO/2025/14453) Stellenwert des Lübecker Museumshafens für die Stadt (20/0002)
•           AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stand Zusätzliche Werbemöglichkeiten für Kulturschaffende und Vereine (VO/2026/14876)

 

Fr. Senatorin Frank und die Geschäftsführung Fr. Haupt bestätigen, dass die Antworten noch nicht vorliegen. Fr. Frank verweist darauf, dass die Beantwortung der Anfragen aufgrund der fachlichen Zuständigkeit federführend durch den FB 5 erfolgen müsste. Die Beantwortung ist auf die Zuarbeit der zuständigen Kolleg:innen angewiesen, wodurch sich die Fertigstellung entsprechend verzögert.

 

Fr. Haupt erläutert das neue technische Verfahren im Umgang mit Anfragen seit April: In Anlehnung an das Verfahren in der Bürgerschaft werden Anfragen künftig beim erstmaligen Erscheinen auf der Tagesordnung vom Ausschuss zur Kenntnis genommen, so dass in Folge nur noch die Antworten auf der Tagesordnung aufgerufen würden. Der Vorsitzende äußert Zweifel, ob das geänderte Verfahren eine Verbesserung sei und bittet die Ausschuss-Mitglieder, selbst die Beantwortung ihrer Anfragen im Blick zu behalten. Fr. Haupt und Fr. Senatorin Frank bekräftigen, dass auch wenn die Anfragen nach der Kenntnisnahme durch den Ausschuss von der Tagesordnung verschwänden, sie nicht „vergessen“ werden, sondern in der Verwaltung kontinuierlich an ihrer Beantwortung weitergearbeitet und diese durch die Geschäftsführung controlt werde.

 

AM Tac richtet an Fr. Lenz, die bei der Sitzung als Vertreterin für die LTM anwesend ist, im Namen der CDU und als Bürger:in dieser Stadt ein Lob für die hervorragende Organisation des Hansekulturfestivals aus. Der Vorsitzende schließt sich dem Lob im Namen des Ausschusses an.

 

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	XX
Nein-Stimmen:	XX
Enthaltungen:	XX