08.06.2026 - 2.1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1...

Gemäß TOP 1 wird die Genehmigung der Niederschrift vertagt.

 

Der Vorsitzende informiert den Ausschuss über die geplante formale Anpassung von Niederschriften an die inhaltlich deutlich kürzer gefassten Niederschriften der Bürgerschaft. Er möchte zu diesem neuen Verfahren zunächst Rücksprache mit der Abt. Recht halten, bevor er die Niederschriften zur Sitzung des Ausschusses am 13.04. und 11.05. freigibt. Zu den Ergebnissen der rechtlichen Klärung werden er und die Geschäftsführung des Ausschusses, Fr. Haupt, in der kommenden Sitzung berichten.