ALLRIS - Auszug

08.06.2026 - 5.1 Empfehlung zum Zurückziehen des Beschlusses VO/...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Gemäß TOP 1 werden TOP 5.1 und TOP 7.2 gemeinsam behandelt. Die Diskussion findet sich unter TOP 7.2, die Abstimmungsergebnisse unter den jeweiligen TOPs.

 

AM Hansen verlässt die Sitzung zu Beginn von TOP 5.1 und TOP 7.2 um 17.15 Uhr. AM Pott ist ab Beginn der Behandlung von TOP 5.1 und 7.2 um 17.17 Uhr in der Sitzung anwesend.

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege beschließt mit neun Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen eine Vertagung von TOP 5.1 (Es sind 13 Ausschuss-Mitglieder bei der Abstimmung anwesend.)

 

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Beschluss:

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft die Ziffer 5 des Beschlusses vom 29.06.2023 (VO/2023/12266-01) zurückzuziehen.

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

XX

Nein-Stimmen:

XX

Enthaltungen:

XX