08.06.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Begrüßung:

Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 16:05 Uhr mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Tonbandaufzeichnungen:

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Sitzung auf Tonträger aufgezeichnet werde, was der Abfassung der Sitzungsniederschrift diene (§ 31 Abs. 1 S. 3 GeschO).

 

Befangenheit:

Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass Personen, die befangen sein könnten, gemäß § 22 Abs. 4 GO verpflichtet seien, dies mitzuteilen. Ob eine Person befangen sei, entscheide im Zweifelsfall der Ausschuss.

 

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

 

Tagesordnung:

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die nachstehenden Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht worden seien:

 

•           TOP 3.3: Antwort auf die Anfrage von AM Hauke Wegner (CDU): Zustand des 1820 errichteten Denkmals für Jürgen Paul Prahl (20/0142-01)
•           TOP 5.2.: DENKMAL Lübeck: Kampagne der Hansestadt anlässlich 40 Jahre UNESCO-Welterbe, 800 Jahre Heiligen-Geist-Hospital und drei Altstadtkirchen sowie ggf. der bundesweiten Eröffnung des Tages des offenen Denkmals®

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Anmeldung des TOP 5.2. nach dem Versand der Sitzungseinladung erfolgt sei, weshalb für die Beratung in der heutigen Sitzung eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit gemäß §§ 34 Abs. 4 S. 4 GO und 7 Abs. 4 GeschO erforderlich sei,

 

Der Vorsitzende lässt über die Erweiterung der Tagesordnung abstimmen:

 

Der Ausschuss stimmt dem Dringlichkeits-Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um TOP 5.2 einstimmig zu.

 

 

 

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 GO ein Beschluss mit der Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Ausschussmitglieder über die nichtöffentliche Beratung von einzelnen TOP zu fassen sei. Er teilt mit, dass die nichtöffentliche Beratung des TOP 12.1 vorgeschlagen worden sei.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden begründet Fr. Senatorin Frank die Zuordnung des TOPs zum nicht-öffentlichen Teil mit dem Hinweis auf das noch laufende Verfahren, das noch in kein rechtskräftiges Verwaltungshandeln gemündet sei. Im öffentlichen Teil könne dazu nicht beraten werden. Man komme mit dem Bericht dem Wunsch des Ausschusses entgegen, vor der Erteilung eines Bescheids informiert zu werden.

 

Der Vorsitzende lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 12.1 abstimmen.

 

Der Ausschuss stimmt der Zuordnung von TOP 12.1 zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu.

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass gemäß § 39 Abs. 3 GeschO über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden und anderer Personen am nichtöffentlichen Sitzungsteil vor Eintritt in die Tagesordnung abzustimmen sei.

 

Das Beiratsmitglied Fr. Beuster bittet für sich und ihre als Gast im Ausschuss anwesende Vertretung Fr. Hofmann um Zustimmung des Ausschusses zur Teilnahme am nichtöffentlichen Sitzungsteil. Der Vorsitzende lässt den Ausschuss abstimmen.

 

Der Ausschuss stimmt der Teilnahme von Fr. Beuster und Fr. Hofmann am nichtöffentlichen Sitzungsteil zu.

 

Der Vorsitzende bittet aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Vorgespräche mit der Initiative Hafenstraße’96 um eine Vertagung von TOP 7.1.

 

Der Ausschuss stimmt einer Vertagung von TOP 7.1 zu.

 

Der Vorsitzende schlägt vor, TOP 5.1 und TOP 7.2 gemeinsam zu behandeln.

 

Der Ausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Verfahren zu. 

 

Der Vorsitzende schlägt eine Vertagung der Beschlussfassung zu den Niederschriften der Ausschuss-Sitzungen vom 13.04. und 11.05. unter TOP 2.1 und 2.2 vor. Grund ist noch bestehender Abstimmungsbedarf mit der Abt. Recht.

 

Der Ausschuss stimmt einer Vertagung von TOP 2.1 und TOP 2.2 zu.

 

 

 

Der Vorsitzende begrüßt folgende Gäste im Ausschuss:

 

•           Wolf Malten und Anna Malten, Lübecker Wasser Marionetten Theater des Wasserkunst e.V. (anw. für TOP 3.1.1)
•           Karoline Lenz, Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (anw. für TOP 7.2)

 

Der Vorsitzende lässt den Ausschuss über das Rederecht der Gäste abstimmen.

 

     Der Ausschuss erteilt den Gästen das Rederecht.

 

Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung fest.