18.06.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 16:02 Uhr mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Sitzung auf Tonträger aufgezeichnet werde, was der Abfassung der Sitzungsniederschrift diene (§ 31 Abs. 1 S. 3 GeschO).

 

Der Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Frau Burakowski mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 GO ein Beschluss mit der Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Ausschussmitglieder über die nichtöffentliche Beratung von einzelnen TOPs zu fassen sei. Er teilt mit, dass die nichtöffentliche Beratung der TOPs 13.1, 13.2, 13.3 und 13.4 vorgeschlagen worden sei. Der Ausschuss stimmt einstimmig zu.

 

Fr. Frank beantragt die Teilnahme von Hr. Fröhler und Hr. Sens am nichtöffentlichen Sitzungsteil.

 

Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung fest.