23.04.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 16:08 Uhr mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Sitzung auf Tonträger aufgezeichnet werde, was der Abfassung der Sitzungsniederschrift diene (§ 31 Abs. 1 S. 3 GeschO).

 

Der Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Hrn. Bredow mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.

 

Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass Personen, die befangen sein könnten, gemäß § 22 Abs. 4 GO verpflichtet seien, dies mitzuteilen. Ob eine Person befangen sei, entscheide im Zweifelsfall der Ausschuss.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die nachstehenden Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht worden seien:

-TOP 3.2 AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) und AM Andreas Müller (Linke), Anfrage zur Gründung eines 8. Gymnasiums in Moisling

- TOP 3.3 Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zum Fehlen von Fachräumen in Schulen

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die TOPs 3.1.1., 4.1, 5.1 und 7.1 gemeinsam mit dem Jugendhilfeausschuss beraten werden.

Weiterhin wird der TOP 3.2 mit dem TOP 5.1 beraten.

 

Der Vorsitzende lässt über die Erweiterung der Tagesordnung abstimmen. Der Ausschuss stimmt der Tagesordnung in Gänze zu.