18.05.2026 - 4.6 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: Neufassung d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6
- Sitzung:
-
50. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 18.05.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert empfohlen
Wortprotokoll
Gemäß TOP 1 werden TOP 4.5, TOP 4.6 und TOP 5.3 gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 4.5 wiedergegeben, die Abstimmungen unter dem jeweiligen TOP.
Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt den Solarleitfaden unter Beachtung der daraus resultierenden Änderungen und der folgenden Punkte zu überarbeiten:
- In den jeweiligen Abschnitten sind die Kontaktdaten der für Beratung oder Genehmigung zuständigen Stellen der Verwaltung zu hinterlegen.
- Für Fälle, die einer Baugenehmigung bedürfen, sind Ausführungsformen, die generell genehmigungsfähig sind, voranzustellen. Andere Ausführungsformen sind als Empfehlung zu kennzeichnen.
- Ggf. Für Beratung oder Abstimmung erforderliche Unterlagen sind zu benennen.
- Die obige Festlegung gilt entsprechend auch für den in Erarbeitung befindlichen Leitfaden für Wärmepumpen.
- Eine Veröffentlichung der Leitfäden erfolgt erst nach Freigabe durch die politischen Gremien.
- Die Bürgerschaft begrüßt ausdrücklich, dass seitens der Verwaltung auch weiterhin Beratungsangebote zur Gestaltung von Anlagen gemacht werden.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen: |
15 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem Antrag zu beschließen.
