25.06.2026 - 7.5.1 CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP - Antrag zu: Ergebnis...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.5.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 25.06.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Antrag:
Die Bürgerschaft nimmt den vorliegenden Bericht zur Kenntnis und bedauert, dass die Zusammenarbeit mit dem beauftragten Gutachter im Gutachten nicht nachvollziehbar ist. Ausdrücklich weist sie darauf hin, dass durch die Kenntnisnahme keine Maßnahmen beschlossen werden. Konkrete organisatorische und/oder personelle Änderungen sind im Kontext mit den Haushaltsbegleitbeschlüssen 2026 umzusetzen. Hierzu sind in die Bürgerschaft entsprechende Beschlussvorlagen einzubringen, die auch Aussagen zu den haushälterischen Auswirkungen enthalten müssen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen: |
33 |
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Nein-Stimmen: |
12 |
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Enthaltungen: |
0 |
