25.06.2026 - 7.15 Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ...

Hierzu spricht BM Petereit und beantragt zur Geschäftsordnung eine Unterbrechung von 15 Minuten.              Es folgt eine Unterbrechung von 17:45 bis 18.00 Uhr.

 

Es sprechen BM Stolzenberg, BM Stegemann, BM Müller, Herr Böhm, BM Fürter, BM Simon, BM Ramcke, BM Petereit,  Herr Böhm erneut.

 

BM Stappen beantragt zur Geschäftsordnung das Ende der Redeliste.

Der Vorsitzende stellt die Redeliste wie folgt fest: BM Duggen, BM Voht, BM Dr. Flasbarth, BM Stolzenberg, BM Petereit, BM Schulte-Ostermann, BM Müller.

 

Der Vorsitzende lässt über den Geschäftsordnungsantrag auf Ende

der Redeliste abstimmen: Ein Bürgerschaftsmitglied stimmt nicht mit ab,

BM Müller-Lornsen stimmt ebenfalls nicht mit ab, er verlässt die Sitzung um 18.40 Uhr.

Ja-Stimmen: 16

Nein-Stimmen 27

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

Frau Duggen spricht

 

Aus dem Gremium wird zur Geschäftsordnung die Einberufung des Ältestenrates beantragt.

 

Der Ältestenrat tagt in der Zeit von 18:45 bis 18:56 Uhr.

 

Der Vorsitzende spricht zur Form des gemeinsamen Umgangs miteinander.

 

Es sprechen hierzu BM Voht, BM Dr. Flasbarth, BM Stolzenberg.

 

BM Petereit beantragt, den Antrag zu TOP 7.15.2 in den Bauausschuss zu überweisen und das restliche Thema LÜMO zu vertagen.

 

Eine Frage von BM Stolzenberg zu bestehenden Fristen wird von Senatorin Hagen beantwortet.

 

BM Langbehn gibt einen Änderungsantrag zum Antrag seiner Fraktion zu TOP 7.15.1 zu Protokoll der nach mehrfachen Änderungen im Sitzungsverlauf wie folgt lautet:

 

Die Bürgerschaft beschließt, das bestehende LÜMO-Nachtfahrangebot im Kerngebiet (ohne Stockelsdorf und Bad Schwartau) mit Schlutup und Moisling sowie die Nachtbuslinie nach Travemünde für das erste Kalenderhalbjahr 2027 fortzusetzen.

 

Die veranschlagten Mittel von ca. 400.000 Euro sind im Haushalt zu ordnen.

 

Der SPD-Änderungsantrag (0036-02) wird in den Bauausschuss zur weiteren Beratung überwiesen.

 

BM Petereit ist mit dem Verfahren einverstanden und damit, dass der SPD-Antrag durch den geänderten Antrag zu TOP 7.15.1 aufgegriffen und dieser Part in den Bauausschuss überwiesen wird. Seinen ursprünglichen Antrag auf Überweisung des SPD-Antrags in den Bauausschuss und Vertagung des Themas LÜMO zieht er zurück.

 

Es spricht BM Lötsch.

 

Der Vorsitzende lässt hiernach über den geänderten Antrag zu TOP 7.15.1 abstimmen. Damit wird der Antrag zu TOP 7.15.2 in den Bauausschuss überwiesen, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.