25.06.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 25.06.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende eröffnet die 25. Sitzung der Bürgerschaft in der Wahlperiode
2023 – 2028, begrüßt alle Anwesenden, alle Zuschauerinnen und Zuschauer vor den Bild-
schirmen, Zuhörende am Radio sowie die Mitglieder des Senats und Bürgermeister
Lindenau.
Weiterhin begrüßt er eine Gruppe von Schüler:innen der Thomas-Mann-Schule, die sich
im Rahmen einer Projektwoche mit dem Thema „Vielfalt und Demokratie in Lübeck kennen-
lernen und sichtbar machen“ beschäftigt. Der Besuch der Bürgerschaftssitzung soll den
Schüler:innen einen praxisnahen Einblick in kommunalpolitische Entscheidungsprozesse
ermöglichen und das Verständnis für demokratische Strukturen auf lokaler Ebene fördern.
Für die Einwohner: innenfragestunde steht heute eine Frage von Herrn
Scherhag auf der Tagesordnung.
Der Vorsitzende fährt wie folgt fort:
Ich bitte Sie nun, sich zu erheben.
„Am 25. Mai 2026 verstarb
Herr Hans-Joachim Krischkowski,
Der Verstorbene war von 1982 bis 1990 Mitglied der Lübeck Bürgerschaft und von 1979 bis 1990 in zahlreichen Ausschüssen tätig; unter anderem im Personalausschuss, Gesundheitsausschuss, Krankenhausausschuss, im Stadtwerkeausschuss sowie dem Ausschuss für Soziales. Die Verdienste von Herrn Krischkowski wurden mit der Silbernen Ehrengedenkmünze gewürdigt.
Am 01. Juni 2026 verstarb
Herr Werner Macziey
Der Verstorbene war von April 1982 – Juni 1986 im Polizeibeirat und vom April 1982 bis September 1986 im Vertriebenenausschuss tätig.
Wir verlieren mit Herrn Krischkowski und Herrn Macziey zwei Menschen, die sich in ehrenamtlicher Tätigkeit in besonderem Maße um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt verdient gemacht haben.
Gedenkminute
Bitte nehmen Sie wieder Platz“.
Abwesenheiten für die heutige Sitzung:
Herr Bickford-Novoselac und Frau Odendahl sind entschuldigt.
Frau Mählenhoff und Herr Haltermann werden sich voraussichtlich verspäten.
Anmerkung zur Niederschrift: Herr Haltermann nimmt nicht an der Sitzung teil.
Senatorin Steinrücke ist aus dienstlichen Gründen abwesend.
Senator Hinsen wird nicht an der Sitzung teilnehmen.
Frau Cal aus dem Büro der Bürgerschaft ist ebenfalls entschuldigt.
Geburtstage
Der Vorsitzende beglückwünscht Frau Akyurt nachträglich zum Geburtstag.
Formalien vor Eintritt in die Tagesordnung:
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit der Bürgerschaft fest, dass die Sitzung fristgerecht einberufen wurde und die Tagesordnung gemeinsam mit der schriftlichen Ladung allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern zugegangen sei.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende begrüßt als Pressevertreter: innen Herrn von Schwartz von den Lübecker
Nachrichten sowie Frau Wehrmann und Herrn Denckmann von Lübeck FM.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Er macht darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise
befangen sein könnten, verpflichtet seien, dies mitzuteilen. Ob jemand
befangen sei, entscheide im Streitfall die Bürgerschaft.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis
Der Vorsitzende mach das das Publikum darauf aufmerksam, dass gem. § 12 der Geschäftsordnung der Lübecker Bürgerschaft Ton- und Bildaufnahmen über die Sitzung nicht gestattet seien und gibt einen Hinweis auf das Livestream-Archiv.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis
Technische Unterstützung/Livestream
Auch diese Sitzung wird wieder live ins Internet übertragen, so dass Interessierte
die Sitzung von unterwegs oder bequem am heimischen Rechner verfolgen
können.
Abstimmungsverfahren
Der Vorsitzende bittet um Konzentration bei den elektronischen Abstimmungen und um
aktive Beteiligung.
Dringlichkeitsanträge
(TOP 10.11)
Dringlichkeitsantrag Fraktion Linke & GAL: Umsetzung der
Umgestaltung des Leuchtenfelds zum Landschaftspark - 20/0343
Es spricht BM Schulte-Ostermann
Der Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit abstimmen.
Die Bürgerschaft stimmt mehrheitlich gegen
die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit.
Vertagungen in den Ausschüssen:
Der Vorsitzende informiert darüber, dass folgende Vorlagen nach dem Ältestenrat in
Ausschüssen vertagt wurden und somit gem. Empfehlung des Ältestenrates auch in der
Bürgerschaft vertagt werden sollen.
7.6 Zukünftiger Schieneninfrastrukturausbau in der Region Lübeck
7.9. Abschlussbericht zum Antrag „Maßnahmen gegen Graffiti“
Vertagt im Hauptauschuss
7.10 Kapazitätsbetrachtung des Streckenabschnitts Lübeck Hbf –
Schwartau Waldhalle….
7.13 Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung
Die Bürgerschaft ist mit der Vertagung einverstanden.
BM Schulte-Ostermann beantragt die Vertagung von TOP 7.4.
Die Bürgerschaft stimmt dem Vertagungsantrag
von BM Schulte-Ostermann einstimmig zu.
BM Siegenbrink beantragt die Vertagung von TOP 9.15.
Senatorin Hagen erläutert, dass dazu neue Infos vorliegen würden, die sie gerne mitteilen würde.
Die Bürgerschaft stimmt dem Vertagungsantrag
von BM Siegenbrink einstimmig zu.
Auf Nachfrage, ob es Gesprächsbedarf zu den Berichten geben würde, teil Frau Schulte-
Ostermann mit, dass Sie zu TOP 7.12 sprechen möchte.
Die Bürgerschaft ist einverstanden.
Der Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 7.2, 7.5 und 9.2 – Thematik
GMHL – gemeinsam zu beraten.
Die Bürgerschaft stimmt einstimmig zu.
Weiterhin schlägt er vor, den TOP 7.3 „Feuerwehrgerätehäuser“ zu beraten und nicht, wie im
Ältestenrat besprochen, zu vertagen.
Die Bürgerschaft stimmt einstimmig zu.
BM Zahn schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 7.3 und 9.1 (Thematik Feuerwehr)
gemeinsam zu beraten.
Die Bürgerschaft stimmt einstimmig zu.
BM Mauritz fragt, ob TOP 15.1 nicht zurückgezogen werden könne.
Bürgermeister Lindenau erläutert, dass die Beratung zu TOP 15.1 nicht mehr
zielführend wäre. Auf Nachfrage des Vorsitzenden zieht Bürgermeister Lindenau den
Bericht zu TOP 15.1 zurück.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende lässt darüber abstimmen, ob die Bürgerschaft mit der Abstimmung en bloc
der Empfehlungen des Ältestenrates einverstanden ist.
Die Bürgerschaft stimmt einstimmig zu, die Empfehlungen des
Ältestenrates en bloc abzustimmen.
Nunmehr lässt er über die Empfehlungen des Ältestenrates en bloc abstimmen.
Die Bürgerschaft stimmt den Empfehlungen des Ältestenrates einstimmig zu.
Empfehlungen des Ältestenrates:
Der Ältestenrat empfiehlt der Bürgerschaft zur Tagesordnung am 25.06.2026
Gemeinsame Beratungen:
Die Tagesordnungspunkte zum TOP 8 – Wahlen - 8.1 bis 8.4 sind en bloc abzustimmen.
Überweisungen in die Ausschüsse:
10.8 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: AT zu Mehr Platz an
Fahrradabstellanlagen
Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur abschließenden Beratung.
10.10 Fraktion LINKE & GAL: Ecosia als Suchmaschine
Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung.
Vertagungen:
7.3 Feuerwehrgerätehäuser – Sachstandsbericht
10.7 Fraktion Linke & GAL: Autonomes Fahren als Pilotprojekt
im ländlichen Raum
Ende Empfehlungen Ältestenrat!!
Zuordnung der Tagesordnungspunkte zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Aufgrund § 35 GO ist ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich.
Es wird die Beratung der TO-Punkte 16.1 bis 16.14 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vorgeschlagen.
BM Langbehn beantragt, die Zuordnung zum nichtöffentlichen Teil en bloc zu beschließen.
Die Bürgerschaft stimmt en bloc mit 43 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen
der Zuordnung der Tagesordnungspunkte 16.1 bis 16.14
in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung mehrheitlich zu.
Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
Ablauf der Sitzung
- Abendpause von 18:30 – 19:15 Uhr
- Das Ende der Sitzung ist für 22.30 Uhr vorgesehen.
Die Bürgerschaft ist mit dem
vorgeschlagenen Ablauf einverstanden.
Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung fest!
