01.06.2026 - 4.2 Fraktion Linke & GAL: Autonomes Fahren als Pilo...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Sitzung:
-
51. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 01.06.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die Linke & GAL
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion Die Linke & GAL
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Frau Senatorin Hagen berichtet von einem Treffen beim Wirtschaftsministerium zu diesem Thema und schlägt vor, die zusammenhängenden Grundlagen in einen Bericht zusammen zu fassen und dem Bauausschuss zu präsentieren.
Der Vorsitzende lässt über die Vertagung bis zur Vorlage des Berichtes abstimmen.
Antrag:
Die Bürgerschaft empfiehlt der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH möglichst in Zusammenarbeit mit der TH Lübeck ein Pilotprojekt zu starten, um autonomes Fahren im ländlichen Raum zu testen.
Es sollen hierfür Fördermittel über die Förderrichtlinie "Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren" beantragt und genutzt werden. Weitere Fördermittel, wie z.B. Landes- und EFRE-Mittel, sind nach Möglichkeit ebenfalls einzuwerben.
Der Bauausschuss stimmt der Vertagung bis zur Vorlage des Berichts der Verwaltung zu.
