01.06.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
51. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 01.06.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Begrüßung:
Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 16:02 Uhr mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Tonbandaufzeichnungen:
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Sitzung auf Tonträger aufgezeichnet werde, was der Abfassung der Sitzungsniederschrift diene (§ 31 Abs. 1 S. 3 GeschO).
Befangenheit:
Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass Personen, die befangen sein könnten, gemäß § 22 Abs. 4 GO verpflichtet seien, dies mitzuteilen. Ob eine Person befangen sei, entscheide im Zweifelsfall der Ausschuss.
AM Teschner erklärt sich zu TOP 3.7 „Ankauf eines Grundstücks in Moisling“ als für befangen.
Verpflichtung:
Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.
Tagesordnung:
Der Vorsitzende schlägt folgende TOP zur Vertagung vor:
TOP 3.1 und TOP 5.2 (um zwei Sitzungen des BA)
TOP 3.5
TOP 4.1
TOP 5.1
Der Vorsitzende lässt über die Vertagungswünsche abstimmen.
Der Bauausschuss stimmt den Vertagungen einstimmig zu.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die nachstehenden Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht worden seien:
TOP 5.6 Bericht und Antwort auf die Anfrage des AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Lindenplatz - Umgestaltung als Interimslösung (neu)
TOP 6.2.1 Anfrage des AM Ulrich Plusckell (SPD): Lindenplatz – Umgestaltung als Interimslösung (20/0252)
TOP 6.2.2 AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfrage zum B-Plan 21.08.00 (20/0268)
TOP 6.2.3 AM Sascha Peukert (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zusätzliche Mittel für den Radverkehr (20/0273)
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Anmeldung des TOP 6.2.3 nach dem Versand der Sitzungseinladung erfolgt sei, weshalb für die Beratung in der heutigen Sitzung eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit gemäß §§ 34 Abs. 4 S. 4 GO und 7 Abs. 4 GeschO erforderlich sei, die einen Beschluss mit der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Ausschussmitglieder erfordere.
Der Vorsitzende lässt über die Erweiterung der Tagesordnung abstimmen:
Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.
Der Vorsitzende lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP (en bloc) abstimmen.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 GO ein Beschluss mit der Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Ausschussmitglieder über die nichtöffentliche Beratung von einzelnen TOP zu fassen sei. Er teilt mit, dass die nichtöffentliche Beratung der TOP 10 bis TOP 14 vorgeschlagen worden sei.
Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.
Der Vorsitzende teilt mit, dass gemäß § 39 Abs. 3 GeschO über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden und anderer Personen am nichtöffentlichen Sitzungsteil vor Eintritt in die Tagesordnung abzustimmen sei. Die Ausschussmitglieder bzw. der Bürgermeister hätten die Teilnahme der folgenden Personen beantragt:
Herr Bunk, Herr Graap, Frau Belchhaus, Herr Barber, Herr Hermenau (Bereichsleiter VHS)
Der Bauausschuss stimmt zu.
Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung fest und lässt über die Zuteilung abstimmen.
Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse.
