13.04.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 16:00 Uhr mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Sitzung auf Tonträger aufgezeichnet werde, was der Abfassung der Sitzungsniederschrift diene (§ 31 Abs. 1 S. 3 GeschO).

 

Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass Personen, die befangen sein könnten, gemäß § 22 Abs. 4 GO verpflichtet seien, dies mitzuteilen. Ob eine Person befangen sei, entscheide im Zweifelsfall der Ausschuss.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass keine nachstehenden Unterlagen zur heutigen Sitzung eingereicht worden sind.

 

Der Vorsitzende erläutert, dass aufgrund der Umstellung auf die neue Verwaltungssoftware Allris 4 nur Anfragen auf die Tagesordnung aufgenommen wurden, zu denen bereits eine Antwort vorliegt. Die übrigen, noch offenen Anfragen werden in einer der kommenden Sitzungen behandelt.

 

Für TOP 3.1.1 sind folgende Gäste vom KulturHorst e.V. in der Ausschuss-Sitzung anwesend: Peter Pahlke, Christoffer Greiss und Marta Czerwinski.

 

Der Vorsitzende lässt den Ausschuss über das Rederecht der Gäste abstimmen.

 

Der Ausschuss erteilt den Gästen das Rederecht.

 

AM Odenthal stellt für TOP 7.1 einen Vertagungsantrag.

 

Der Vorsitzende schlägt vor, dass der TOP trotz Vertagung auf der Tagesordnung verbleibt, um Fr. Senatorin Frank die Möglichkeit einer Einschätzung zu geben.

 

Der Ausschuss stimmt der Vertagung von TOP 7.1 und dem vom Vorsitzenden vorgeschlagenen Verfahren zu.

 

Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung fest.