12.05.2026 - 6.3 Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 1...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Sitzung:
-
51. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 12.05.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag aus der Einwohner:innenversammlung
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- ungeändert empfohlen
Wortprotokoll
Wortmeldungen: AM Petereit, AM Dr. Flasbarth, AM Voht, AM Müller-Lornsen, AM Fürter.
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AM Petereit beantragt, den unter TOP 6.2.1 gestellten Antrag auch auf das Thema des Antrages unter TOP 6.3 anzuwenden. Der Wortlaut solle insoweit übernommen und auf das Thema unter diesem TOP bezogen werden.
Vor dem Hintergrund mehrerer Wortbeiträge anderer Ausschussmitglieder zieht AM Petereit den gestellten Antrag zurück.
AM Fürter gibt zu Protokoll, dass er davon ausgehe, dass die Verwaltung bei all diesen Dingen [Vorschlägen zum Streaming von Ausschusssitzungen und der Einwohnerversammlung] immer auch über die entstehenden Kosten berichten werde. Seines Erachtens werde man sich diese Dinge in Anbetracht des gegenwärtigen Defizits nicht leisten können.
Antrag:
Herr Michael Matthies beantragt:
Die Verwaltung prüft, ob die Einwohner:innenversammlung ab 2027 als Livestream und im Radio veröffentlicht werden kann.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft:
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Ja-Stimmen: |
15 |
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Nein-Stimmen: |
00 |
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Enthaltungen: |
00 |
