12.05.2026 - 6.2 Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 1...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Sitzung:
-
51. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 12.05.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag aus der Einwohner:innenversammlung
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- geändert empfohlen
Wortprotokoll
Gemeinsame Beratung von TOP 6.2 und 6.2.1.
Keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende lässt über den weiterreichenden Änderungsantrag unter TOP 6.2.1 abstimmen (siehe Niederschrift zu TOP 6.2.1).
Durch dessen Annahme entfällt eine Abstimmung über den ursprünglichen Antrag. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mithin, die untenstehende Antragsfassung zu beschließen.
Antrag (geänderte Fassung):
Herr Sascha Peukert beantragt:
Die Ausschüsse der HL sollen genau wie die Bürgerschaftssitzungen im Internet übertragen werden.
Der Bürgermeister wird aufgefordert, ein Streaming der Ausschusssitzungen im Internet zu prüfen und die dafür notwendigen organisatorischen, finanziellen und rechtlichen Voraussetzungen darzustellen. Erfahrungen aus dem Streaming der Bürgerschaftssitzungen sowie aus dem Streaming von Ausschusssitzungen in anderen Kommunen sind zu berücksichtigen.
