28.04.2026 - 3.7 NEU: Anfrage AM Akyurt: Vergabeverfahren im Kon...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.7
- Sitzung:
-
50. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 28.04.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:32
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
AM Akyurt spricht die Träger an, die freiwillige Leistungen für die HL übernehmen würden. Sie möchte wissen, inwiefern in diesem Kontext Vergabeverfahren vorgeschrieben seien.
Der Bürgermeister erläutert, dass für alle Träger mit einem bestehenden Budgetvertrag, d. h. mit vertraglich [bereits] vereinbarten Leistungen, bei einer Verlängerung kein Vergabeverfahren durchzuführen sei. Es werde ausgeschrieben, wenn eine Aufgabe neu sei (z. B. Eröffnung einer neuen Kindertageseinrichtung).
