05.03.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende Herr Puhle begrüßt die Anwesenden zur 23. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Er macht darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Zudem weist er darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende verpflichtet die beratenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Kristina Aberle für die Stadtelternvertretung und Mascha Benecke-Benbouabdellah für die Initiative Inklusion sowie die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Horst-Georg Wargenau von der CDU und Heiko Robert Christiansen von der AfD mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende erklärt zur Tagesordnung (TO), dass die TOPs 3 – 7 gemeinsam mit dem Schul- und Sportausschuss behandelt werden.

Der TOP Anliegen der Jugend ist in der TO Punkt 8, wenn das in Ordnung ist. Auf Nachfrage an den Vertreter der Jugend Herrn Lehwald, ob es Anliegen gibt, verneint dieser.

Weiterhin schlägt der Vorsitzende vor die TOPs 3.2.1 und 3.3 mit 3.3.1 sowie 3.4 mit 3.4.1, 3.5 mit 3.5.1, 4.3 und 6.3 gemeinsam zu behandelt.

Der Vorsitzende teilt weiterhin mit, dass der TOP 6.2.1 nachträglich auf die TO aufgenommen wurde. Hierzu bedarf es keine Entscheidung über die Dringlichkeit.

Auch der TOP 7.1 wurde nachträglich zur TO genommen. Herr Griepentrog macht vor der Abstimmung über die Dringlichkeit Ausführungen zu seinem Antrag und betont die Wichtigkeit.

Herr Haltermann erklärt, dass die Ausschüsse die falschen Ansprechpartner seien und dies eine Aufgabe des zuständigen Ministeriums sei. Herr Zimmermann schlägt vor einen Arbeitsauftrag an das Land zu stellen.

Der Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit abstimmen.

Zu dieser Abstimmung waren 13 Ausschussmitglieder anwesend. Frau Balke kam nach der Dringlichkeitsabstimmung.

Der Ausschuss ist einstimmig für die Dringlichkeit und Erweiterung der TO.

Der Vorsitzende erkundigt sich, ob es mündliche Anträge zur TO gebe und ob TOPs unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden sollen. Das ist nicht der Fall.

Die TO ist mit den vorgenannten Änderungen einstimmig festgestellt.