05.03.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

 

Der Vorsitzende Herr Puhle begrüßt die Anwesenden zur 23. Sitzung des Jugendhilfeausschusses und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Er macht darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen ist, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Zudem weist er darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

 

Der Vorsitzende verpflichtet die beratenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Kristina Aberle für die Stadtelternvertretung und Mascha Benecke-Benbouabdellah für die Initiative Inklusion sowie die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Horst-Georg Wargenau von der CDU und Heiko Robert Christiansen von der AfD mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

 

Der Vorsitzende erklärt zur Tagesordnung, dass die TOPs 3 – 7 gemeinsam mit dem Schul- und Sportausschuss behandelt werden.

 

Der TOP Anliegen der Jugend wurde auf den TOP 8 verschoben, damit die Systematik mit dem Schul- und Sportausschuss übereinstimmt.

 

Weiterhin schlägt der Vorsitzende vor die TOPs 3.2.1 und 3.3 mit 3.3.1 sowie 3.4 mit 3.4.1, 3.5 mit 3.5.1, 4.3 und 6.3 gemeinsam zu behandeln.

 

Der Vorsitzende teilt weiterhin mit, dass es eine Anfrage zur Jugendhilfeplanung von Frau Schulte-Ostermann gibt, die unter TOP 6.1.2 aufgenommen wurde.

Weiterhin gibt es einen Dringlichkeitsantrag von Herrn Griepentrog, der unter TOP 7.1 aufgenommen wurde. Herr Griepentrog begründet die Dringlichkeit.

Herr Haltermann weist darauf hin, dass Schulanmeldeformulare Aufgabe des zuständigen Ministeriums seien.

Der Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit abstimmen.

 

Zu dieser Abstimmung waren 13 Ausschussmitglieder anwesend. Frau Balke kam nach der Dringlichkeitsabstimmung.

 

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	13
	Nein-Stimmen	0
	Enthaltungen	0
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Ausschuss ist einstimmig für die Dringlichkeit und Erweiterung der TO.

 

Der Vorsitzende erkundigt sich, ob es mündliche Anträge zur Tagesordnung gibt und ob Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden sollen. Das ist nicht der Fall.

 

Die TO ist mit den vorgenannten Änderungen einstimmig festgestellt.