05.02.2026 - 8.1 AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Vollständige...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Do., 05.02.2026
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion Die Linke & GAL
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Schulte-Ostermann stellt ihren Antrag vor. Sie beantragt künftig die Vorlage der Stellungnahmen der Beiräte. Auf eine ergänzende Zusammenfassung durch die Verwaltung ist zu verzichten. Frau Plesmann unterstützt und spricht sich auch für eine Offenlegung aus.
Auf Nachfragen von Frau Fimm und Frau Plesmann erklärt Frau Steinkamp warum die Stellungnahmen bei der letzten Änderung der Kita-Entgeltordnung nicht mitgeschickt wurden.
Frau Schulte-Ostermann bedankt sich für die ergänzenden Aussagen.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:
Antrag:
Der Jugendhilfeausschuss möge beschließen:
- Die Verwaltung wird zukünftig alle Stellungnahmen der städtischen Kita-Beiräte vollständig und rechtzeitig im Rahmen der sie betreffenden Verwaltungsvorlagen vorlegen.
- Es wird darum gebeten, auf ergänzende Zusammenfassungen oder Auswertungen dieser Stellungnahmen zu verzichten, um andernfalls mögliche Veränderungen der Aussage der Originalstellungnahmen durch die ausgewählte Methode der Zusammenfassung oder aber – gegebenenfalls auch unbeabsichtigte – subjektive Einfärbungen der Ergebnisse von Anfang an auszuschließen.
