12.02.2026 - 3.3.5 Winterdiensteinsätze

Herr Mucha übergibt an Herrn Rehberg. Herr Rehberg berichtet anhand der Präsentation zum Thema Winterdiensteinsätze. Ein Auszug aus der Präsentation wird dem Protokoll beigefügt.

Es gab 14 Volleinsätze, diese wurden mit über 300 Mitarbeitenden (MA) begleitet. Dieser Winter werde eine teure Angelegenheit.

Herr Rehberg nimmt Stellung zu den Anliegerpflichten in einigen Spielstraßen. Leider wurden diese nicht optimal erfüllt, so wie es laut Satzung und mit der Übertragung der Reinigungspflicht auf die Anlieger geregelt ist.

Die Anliegerpflichten werden durch die EBL und den kommunalen Ordnungsdienst kontrolliert (KOD). Aufgrund der vielen Einsätze konnten diese Anliegerpflichten weniger geahndet werden. Es gab zu den Anliegerpflichten bei HL live eine Pressemeldung.

Herr Wetter ergänzt, dass wir auf unserer Homepage einen Bereich mit der Übersicht für die Winterdienstpflicht der EBL haben. Zukünftig solle das auch für die Bereiche der Winterdienstpflicht der Bürger:innen eingestellt werden.

Mehrheitlich wurde der bisherige Winterdienst im Ausschuss gelobt.

Es gab Nachfragen zu Ahndungsmaßnahmen, zur Umleitungsstrecke der Ratzeburger Allee und zur Zuständigkeit des ehemaligen Durchgangstunnels.

Herr Mucha teilt mit, dass viele rote Zettel in der Vergangenheit verteilt wurden, aber kein Bußgeld über den KOD eingefordert wurde, weil das in der Vergangenheit nicht die geforderte Haltung war. Das wäre eine Diskussion, die auf politischer Ebene geführt werden müsste. Seitens der EBL wird ein konsequenteres Ahnden für richtig erachtet. Weder den EBL noch dem KOD stünden dafür derzeit die erforderlichen Ressourcen zur Verfügung.

Weiter berichtet Herr Rehberg, dass die EBL nicht für die Umleitungsstrecke verantwortlich seien und das Thema zum Tunnel im Nachgang geklärt werde.

Zu dem Thema sprechen als Gast Herr Hövel, AM Wolff, AM Zahn, AM Helzel, AM Giercke, AM Lengen, AM Lange, AM Dr. Koß und AM Röttger sowie Herr Rehberg, Herr Wetter und Mucha von den EBL.