24.03.2026 - 10.2 NEU: Mündliche Mitteilung Herr Ziemann: Korrekt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.2
- Sitzung:
-
48. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 24.03.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:33
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Ziemann korrigiert seine rechtliche Einschätzung zum Ausschreibungstext der Fachbereichsleitung für Kultur und Bildung unter TOP 3.1: Eine Passage, aus der hervorgeht, dass die Amtsinhaberin für eine weitere Amtszeit zur Verfügung steht, ist kein rechtlich zwingend gebotener, gleichwohl jedoch üblicher und zulässiger Bestandteil des Ausschreibungstextes.
Wortmeldungen: AM Dr. Flasbarth, AM Zander, Bürgermeister Lindenau, AM Prüß, AM Fürter, der Vorsitzende.
Da kein anderslautender Antrag gestellt wird, bleibt es bei einer entsprechenden Passage im Ausschreibungstext.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
