24.03.2026 - 5.9 Erhaltungsstrategie Fahrbahnen

Die Beratung erfolgt gemeinsam mit TOP 5.9.1.

AM Stolzenberg bittet darum, in der Fassung des Bauausschusses über die Beschlussvorlage abzustimmen.

Hierzu sprechen Senatorin Hagen, AM Dr. Flasbarth und Herr Böhm.

Der Vorsitzende lässt in der Fassung des Bauausschusses über die Beschlussvorlage abstimmen:

Hinweis:

Der Bauausschuss hat die vorliegende VO/2025/14616 am 16.03.2026 unverändert beschlossen. Gleichwohl hatte er schon in seiner Sitzung am 01.12.2025 den dazugehörigen Antrag VO/2025/14616-01 beschlossen, zu dem die Verwaltung den Bericht 2025/14616-01-01 vorgelegt hat. Diesen Bericht hat der Bauausschuss am 16.03.2026 zur Kenntnis genommen. Vor diesem Hintergrund gibt keine separate „Fassung des Bauausschusses“, über die der Hauptausschuss hätte abstimmen können. Der Hauptausschusses hat die VO/2025/14616 mit dem nun gefassten Beschluss daher in ihrer Ursprungsfassung beschlossen.
 

Beschlussempfehlung:

Die Erhaltungsstrategie für Fahrbahnen wird fortgesetzt.

Die erforderlichen Finanzmittel in Höhe von 12 Mio. EUR sind ab dem Haushaltsjahr 2027 haushaltsmäßig zu ordnen. Für das Haushaltsjahr 2026 sind bereits Baumaßnahmen angemeldet.