24.02.2026 - 4.1 Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbe...

Die Beratung erfolgt gemeinsam mit TOP 4.1.1.

Wortmeldungen: AM Dr. Flasbarth, Herr Uhlig, AM Akyurt, AM Stolzenberg, AM Fürter, AM Prüß, AM Petereit, AM Zahn, AM Siegenbrink, BM Voht.

AM Stolzenberg bittet darum, dass auch dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege im Mai berichtet werden möge (Punkt 1 des Antrages).

AM Dr. Flasbarth erklärt für die Antragstellenden die entsprechende Ergänzung des Antrages.

Herr Böhm bittet darum, den Punkt 2 des Antrages um die Beiräte zu ergänzen.

Man verständigt sich zudem darauf, dass Herr Uhlig den Ausschussmitgliedern die Unterlagen zur Beauftragung des Gutachtens als nichtöffentliches Dokument bis zur kommenden Bürgerschaftssitzung zur Verfügung stellt.

AM Lötsch erklärt für die Antragstellenden, dass der Punkt 2 des Antrages um den Beirat für Senior:innen ergänzt werde.

Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen (siehe Niederschrift zu TOP 4.1.1).

                                                                                   Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.