02.03.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 3.3 Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2026 (VO/2026/14925)

TOP 5.1 4. Quartalsbericht zum Haushalt 2025 (VO/2026/14908)

TOP 6.2.1 AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fragen zur Führung des Schwerlastverkehrs in Israelsdorf und Karlshof (VO/2026/14935)

TOP 6.2.2 AM Christopher Lötsch (CDU): Ausfall Ampel Kreuzung B207 (Berliner Allee)/Maria-Goeppert-Straße (VO/2026/14945)

TOP 6.2.3 AM Christopher Lötsch (CDU): Fußgängerampel Possehlstraße /Lachswehralle außer Betrieb (VO/2026/14946)

TOP 6.4.4 Mündliche Mitteilung (5.610): Welterbe- und Gestaltungsbeirat

TOP 6.4.5 Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz

TOP 11.1 Kauf und Umsetzung einer bestehenden Containeranlage des Deutschen Roten Kreuzes zur Nutzung von Interimsklassenräumen an der Grundschule Grönauer Baum, Reetweg 5 - 7, 23562 Lübeck > 175.000,00 EUR (VO/2026/14867)

Der Vorsitzende beantragt, die vorgenannten TOP im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

AM Ramcke betritt den Sitzungssaal.

Der Vorsitzende beantragt, TOP 6.4.1 vorzuziehen.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse.