03.03.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein

gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung

von Vorlagen erforderlich ist.

Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung des TOP 11.1. abstimmen.

Der Ausschuss für Soziales

stimmt einstimmig der

nichtöffentlichen Beratung des TOP 11.1.

(14 Ja-Stimmen)

Gemäß § 9 Abs. 6 i. V. mit § 34 Abs. 1 GeschO der Bürgerschaft dürfen am nichtöffentlichen Teil der Sitzung neben den berechtigten Personen weitere Personen nur dann teilnehmen, wenn der Ausschuss auf Antrag von Mitgliedern des Ausschusses oder der Senatorin deren Teilnahme ausdrücklich beschlossen hat. Auf Antrag der Senatorin sollen die Protokollführung Frau Wohlrab, aus dem Controlling Herr Blank, die stellvertretende Bereichsleiter 2.500 Frau Bischoff, von der Stabsstelle Sonderaufgaben Frau Hartfuß, vom Personalrat der SIE Frau Herrmann und Frau Klawitter im nichtöffentlichen Teil der Sitzung anwesend sein. Frau Schmidt und Frau Dr. Schleker beantragen eine Teilnahme für den Seniorenbeirat, Herr Rettberg beantragt eine Teilnahme für den Beirat für Menschen mit Behinderungen, da es sich im nichtöffentlichen Teil für um Senior:innen und Menschen mit Behinderungen relevante Themen handelt.

Der Ausschuss für Soziales

stimmt einstimmig der beantragten

Teilnahme am nichtöffentlichen Teil zu.

(14 Ja-Stimmen)

“