03.02.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Die Vorsitzende verpflichtet das folgende Ausschussmitglied mit den Worten: „Ich verpflichte

Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und

Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“:

Stellvertretendes bürgerliches Ausschussmitglied

                Andreas Schulze

Die Vorsitzende lässt über die Änderung der Tagesordnung abstimmen.

Ö 5.2 – VO/2025/14628 Wohnungsmarktstrategie

  wird vertragt

Ö 7.1 – VI/2023/11920-02 Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des

        Heiligen- Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim

        wird zu Ö 4.5

Der Ausschuss für Soziales

stimmt einstimmig der Änderung der

Tagesordnung zu

(14 Ja-Stimmen)

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein

gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung

von Vorlagen erforderlich ist.

Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung der TOP 13.1 bis 13.3. en bloc abstimmen.

Der Ausschuss für Soziales

stimmt en bloc einstimmig der

nichtöffentlichen Beratung der TOP 13.1 bis 13.3 zu.

(14 Ja-Stimmen)

Gemäß § 9 Abs. 6 i. V. mit § 34 Abs. 1 GeschO der Bürgerschaft dürfen am nichtöffentlichen Teil der Sitzung neben den berechtigten Personen weitere Personen nur dann teilnehmen, wenn der Ausschuss auf Antrag von Mitgliedern des Ausschusses oder der Senatorin deren Teilnahme ausdrücklich beschlossen hat. Auf Antrag der Senatorin sollen von der Stabsstelle Ehrenamt und Migration Frau Rummert, die stellvertretende Bereichsleiter 2.500 Frau Bischoff, die Abteilungsleiterin Frau Lipkow und von der Stabsstelle Sonderaufgaben Frau Hartfuß im nichtöffentlichen Teil der Sitzung anwesend sein. Herr Bergmann beantragt eine Teilnahme für den Seniorenbeirat da es sich im nichtöffentlichen Teil um seniorenrelevante Themen handelt. Herr Candan vom Forum für Migrant:innen hat einen schriftlichen Antrag gestellt im nichtöffentlich Teil dabei zu sein, da es sich um Themen mit Beteiligung von Migrant:innen handelt.

Der Ausschuss für Soziales

stimmt einstimmig der beantragten

Teilnahme am nichtöffentlichen Teil zu.

    (14 Ja-Stimmen)