26.02.2026 - 9.1.1 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu "Wirts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.02.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:01
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Für die beiden neuen Stellen (Digitalmanagerin/Digitalmanager, Sozialarbeiterin/Sozialarbeiter) und die neu zu besetzende Stelle einer rechtskundigen Mitarbeiterin bzw. eines rechtskundigen Mitarbeiters werden Sperrvermerke gesetzt.
Diese sollen vom Hauptausschuss aufgehoben werden, sobald diesem über deren mögliche Refinanzierung, Aufgaben, Notwendigkeit und Vorteilhaftigkeit ggü. einer Übernahme der Aufgaben durch die Kernverwaltung berichtet wurde
Abstimmungsergebnis BM Mählenhoff ist während der Abstimmung nicht im Saal. Der Antrag ist aufgrund gleicher Ja- und Nein-Stimmen abgelehnt.
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 22 | |
Nein-Stimmen | 22 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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