29.01.2026 - 9.13 Erneute Austauschvorlage VO/2026/14820 zur Aust...

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung von TOP 9.13, 9.14 und 9.15 beschlossen.

Hierzu sprechen BM Siegenbring und BM Schulte-Ostermann. BM Schulte-Ostermann beantragt die Vertagung von TOP 9.14. Weiterhin sprechen BM Kerlin, BM Voth, BM Balke, BM Kerlin erneut.

Der Vorsitzende lässt zuerst über die Vorlage zu TOP 9.13 abstimmen (s. direkt unter dem Beschluss). Hiernach lässt der Vorsitzende über den Vertagungsantrag von BM Schulte-Ostermann abstimmen:

Hiernach lässt der Vorsitzende über TOP 9.14 und Top 9.15 abstimmen (Ergebnis s. jeweils unter den Beschlüssen)
 

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2026 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gemäß § 5, Abs.1, Nr.5 der Eigenbetriebsverordnung festgestellt.

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Senatsinformationssystem zur Verfügung gestellt.