06.11.2025 - 9.5.10 Die FRAKTION: Haushaltsbegleitantrag Haushalt 2026
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.5.10
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 06.11.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Beratung und Abstimmung hierzu erfolgte unter TOP 9.5. mit den Beratungen zu den Haushaltsbegleitbeschlüssen der Fraktionen und Beiräte.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird aufgefordert, ein Vermarktungskonzept zum Gebäudebestand der Hansestadt Lübeck vorzulegen, um sich von unwirtschaftlichen Gebäuden bzw. nicht von der Verwaltung benötigten Gebäuden zu trennen. Dabei ist eine Übersicht der Liegenschaften der Stadt mit Angabe zur Größe, zur Nutzung, zum Instandhaltungsaufwand und sonstigen Besonderheiten (z. B. Denkmalschutz) beizufügen. Das Konzept ist rechtzeitig zur Haushaltsplanung 2027 vorzulegen.
In Band I Vorbericht zur Haushaltsplanung 2026 ist diese Aufgabenstellung der Verwaltung zur Konsolidierung der mittelfristigen Finanzplanung zu benennen.
Abstimmungsergebnis über diesen Ursprungsantrag, der Protokollantrag wurde gesondert abgestimmt (und abgelehnt).
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 28 | |
Nein-Stimmen | 16 | |
Enthaltungen | 2 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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