18.06.2025 - 3.4.1 AM Carsten Biehlig: Pkw-Parken am Kletterwald
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4.1
- Datum:
- Mi., 18.06.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion Die Linke & GAL
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Beck macht sich die Anfrage des AM Biehlig zu eigen, da dieser nicht anwesend ist.
Herr Kirchhoff erläutert, dass die auf dem Foto zu erkennende Fläche nicht als Parkplatz ausgewiesen ist und die Fahrzeuge dort nicht stehen dürfen. Die Fläche liegt in der Verwaltung des Kurbetriebes. Zuständig für die Ahndung von Verstößen ist der Kommunale Ordnungsdienst, dieser wurde über den Sachverhalt informiert und wird vor Ort prüfend tätig.
