15.12.2025 - 5.1 3. Quartalsbericht zum Haushalt 2025

TOP 5.1 und TOP 5.1.1 werden gemeinsam aufgerufen. Die Diskussion ist unter TOP 5.1 wiedergegeben, die Abstimmungen unter dem jeweiligen TOP.

Hierzu reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, AM Ramcke, Senatorin Hagen, der Vorsitzende, Frau Schölkopf und AM Teschner.

Der Vorsitzende bittet darum, dass die Verwaltung im Februar in einer Sitzung zu dem aktuellen Sachstand zu den Brücken berichtet.

Frau Schölkopf antwortet, dass die Verwaltung den Bericht zu den Altstadtbrücken aktualisieren wolle, und geplant sei, dass dieser im Februar oder März in die Gremien gegeben werde.

AM Teschner fragt, ob eine aktualisierte Zeitschiene zu den Maßnahmen an den Brücken zur Verfügung gestellt werden könne.

Frau Schölkopf führt aus, dass im ersten Altstadtbrückenbericht eine Timeline enthalten gewesen sei, die auf den aktuellen Stand gebracht werde. Diese Timeline werde aber immer nur den Sachstand zum Zeitpunkt der Erstellung des Berichts abbilden können, durch Personalabgänge oder ähnliches könne es immer zu Verzögerungen kommen.

AM Ramcke bittet, ob die Verwaltung einen kleinen Bericht zur Fahrradstraße in der Altstadt erstellen könne.

Senatorin Hagen sagt dies zu.

Bericht:

Turnusmäßige Berichterstattung für das Haushaltsjahr 2025 unter Berücksichtigung des Haushaltsbegleitbeschlusses vom 26.09.2024 | TOP Ö 9.8.1 | 2024/13494-01-01