21.07.2025 - 6.2.1 Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): ...

Anfrage:

AM Ramcke erkundigt sich, ob zur Vorlage des Haushaltsentwurfs ersichtlich oder ableitbar werde, welche Maßnahmen oder Prioriäten in 2026 bestünden oder ob es sinnvoll sei, dieses Themenfeld in einer der nächsten Sitzungen zu behandeln.

Antwort:

Senatorin Hagen antwortet, dass sie davon ausgehe, dass man sich in den nächsten Wochen eingehend damit beschäftigen werde. Der Haushaltsentwurf sei noch nicht fertig abgestimmt, aber der Vorschlag der Verwaltung werde zeitnah vorgelegt. Grundlage des Vorschlags seien die baufachlichen Empfehlungen. Sie rate dazu, den Entwurf abzuwarten. Er sei sehr umfassend begründet und anschließend könne diskutiert werden, wie mit den Mitteln umgegangen werden solle.