07.07.2025 - 7.6.1 Austauschantrag - AM Jochen Mauritz (CDU), AM A...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.6.1
- Sitzung:
-
35. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 07.07.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:07
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende fragt die Antragsteller, ob dieser Antrag in einen Prüfauftrag abgeändert werden könne.
Die Antragsteller stimmen dem zu.
Herr Peters weist darauf hin, dass der Sachverhalt bereits vor drei Jahren geprüft worden sei und es seinerzeit keine Gründe gegeben habe, die Regelung zu verändern. Die Verwaltung werde dies erneut überprüfen, aber für eine Veränderung der bestehenden Regelung müsste sich die Situation vor Ort verändert haben
Antrag:
Die Verwaltung wird gebeten zu überprüfen, das zeitliche Parkverbot in der Kaiserallee ist auf ganztägig auszuweiten.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 12 | |
Nein-Stimmen | 1 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss stimmt dem Antrag mehrheitlich zu.
