08.12.2025 - 3.8 AM Dr. Hermann Junghans (CDU): Anfrage an die V...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.8
- Datum:
- Mo., 08.12.2025
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
AM Dr. Junghans begründet seine Anfrage. Fr. Senatorin Frank teilt als erste Einschätzung mit, dass nach ihrem Wissen WhatsApp in der Stadtverwaltung nicht gestattet sei. Für die Beantwortung werde man sich mit der Datenschutzbeauftragten und dem Bürgermeister als deren Vorgesetzter abstimmen.
Beschluss:
- Wie wird die schriftliche dienstliche Kommunikation der Verwaltungsspitze über Handys (WhatsApp, SMS, u.ä.) dem Archiv übermittelt?
- Falls nein: warum nicht?
- Falls ja: in welchen Zeitabständen und wie erfolgt die Erschließung und langfristige Sicherung?
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | X | |
Ohne Votum |
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