08.12.2025 - 4.1 Mündlicher Bericht (4.041.4 Kulturbüro): Umsetz...

Fr. Jakubczyk stellt die Ansätze zur Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses vom 06.11.2025 „Erhöhung der institutionellen Kulturförderung um 100.000 € in 2026“ vor [vgl. Vorlage 2025/14306-01-01, Zf. 7].

Der Beschluss werde derart ausgelegt, dass die zusätzlichen Mittel ab 2026 zur Verfügung gestellt werden, um zusätzliche Einrichtungen institutionell zu fördern. Die Umsetzung erfolge gemäß der Zuwendungsrichtlinie der Hansestadt Lübeck vom 01.08.2025 und des Merkblatts Institutionelle Förderung des Kulturbüros vom 01.07.2025. Fördervoraussetzungen gem. Ziffer 2 des Merkblatts Institutionelle Förderung seien:

-           Antragsteller:innen sind in der HL ansässig und/oder haben den deutlichen Schwerpunkt ihrer kulturellen Aktivitäten in der HL

-           Antragsteller:innen waren mind. 3 Jahre erfolgreich auf kulturellem Gebiet tätig und leisten auf das Jahr bezogene kontinuierliche kulturelle Arbeit

-           Gemeinnützigkeit, etc.

Zwecks Synchronisierung mit sonstigen institutionell geförderten Einrichtungen solle die Förderperiode von 2026-2027 laufen. Fr. Jakubczyk stellt die Zeitplanung vor.

[Die Präsentation ist diesem TOP als Anlage beigefügt.]  

AM Dr. Junghans bittet um eine zukünftige Evaluation, ob die Absicht, durch die institutionelle Förderung Drittmittel zu akquirieren, erfüllt werde. Ansonsten sei eine Schwerpunktsetzung auf die Projektförderung denkbar. Fr. Jakubczyk sagt eine Evaluation im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung zu.

Auf Nachfrage vom AM Pott erläutert Fr. Jakubczyk, dass die Mittel für das gesamte Kalenderjahr ausgeschüttet werden.

Auf Nachfrage von AM Stolzenberg erläutert Fr. Jakubczyk die Informationskanäle für die Ausschreibung.

AM Petereit rät zu einer frühzeitigen Antragstellung und Bewilligung. Fr. Senatorin Frank verweist auf Vorschläge im Kulturentwicklungsplan und die kurzfristige Bereitstellung der finanziellen Mittel durch die Bürgerschaft.