16.09.2025 - 3.2.4 Mitteilung zum Sachstand zur VO/2025/13874 Einr...

Senator Hinsen berichtet, dass gemäß Beschluss die Projektgruppe mit vier Vollzeitstellen besetzt werden solle, davon seien zwei Stellen für den Bereich Feuerwehr vorgesehen. Senator Hinsen und Herr Köstler berichten über den aktuellen Sachstand bezüglich der möglichen Stellen und der daraus resultierten Probleme, die Projektgruppe zu gründen. Entsprechend der Aufforderung der Bürgerschaft habe die Feuerwehr nach Stellen gesucht, um die Neuschaffungen zu kompensieren, allerdings ohne Erfolg.

Hierzu reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, AM Mauritz, AM Zahn, Senator Hinsen, AM Röttger, AM Müller.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.